Artikel von Frank LünemannStudenten und Studentinnen sind an diesem Wochenende in der Landesvertretung von Sachsen- Anhalt in Berlin zusammen gekommen, um bei einem Planspiel Strategien zur Lösung der internationalen Finanzmarktkrise zu entwickeln. Dabei wird eine EU-Ratssitzung simuliert, an der die EU- Kommission und 27 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union teilnehmen.
Während der Verhandlungen um den genauen Laut eines Gesetzesentwurfs zur Stärkung der europäischen Finanzaufsicht zeigten sich deutlich die verschiedenen Positionen der Mitgliedsländer. Vor allen Dingen Großbritannien beharrte auf weniger und liberalere Regulierungen der Finanzmarktaufsicht. Dies hat allerdings auf wenig Verständnis der übrigen Teilnehmer geführt. Die schwedische Ratspräsidentschaft erklärt die Situation im genauen.
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Erläuterung der schwedischen RatspräsidentschaftDie europäische Kommission hat durchaus Verständnis für die Haltung der Briten, erklärt uns ein Sprecher der Kommission:
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Auf die Frage, ob sich Großbritannien gegenüber ihren Mitgliedsstaaten ignorant verhalte, reagiert ein Sprecher der britischen Regierung leicht genervt und erklärt die Differenzen aufgrund verschiedener historischen Hintergründe der Länder.
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Sprecher der britischen Regierung im Interview.
Einzig die Inselnachbarn aus Irland haben Verständnis für die harte Haltung ihrer Nachbarn:
Download der irischen Meinung.
Nach zähen Verhandlungen über die genauen Formulierungen der Änderungswünsche scheiterte das Vorhaben kurz vor der endgültigen Wahl an Deutschland und Frankreich. Eine Sprecherin der deutschen Regierung
rechtfertigt ihr Stimmverhalten.
Auch seitens der schwedischen Ratspräsidentschaft war die Enttäuschung über das Scheitern nicht weg zu hören. Dennoch
zeigt man sich optimistisch für eine mögliche Einigung.
nd westliche Länder pochen auf die strikte Einhaltung der Richtlinien, die die Länder zur Einhaltung eines ausgeglichenen Haushalts bewegen soll. Osteuropäische Länder hingegen fordern wegen der aktuellen Finanzmarktkrise eine Aufweichung der Richtlinien. Allerdings stimmten die Mehrheit der Mitgliedsstaaten für die strikte Einhaltung der im EU- Vertrag festgelegten Richtlinien. Ein Regierungssprecher der rumänischen Delegation nahm gegenüber politikorange Stellung zur Situation.
me other mainly Eastern European countries they apply for adapting the deficit rules of the European treaty by suspending or easing the deficit guidelines, arguing they cannot overcome a crisis as heavy as the current one without exceeding the allowed budget. For the established Western European states the injunction seems to be mainly a matter of principal, although some of them have repeatedly violated the pact in the past themselves and almost certainly will do so again this year.
