Samstag, 4. Juli 2009

Stärkung der Finanzaufsicht erhitzt die Gemüter?





Artikel von Frank Lünemann


Studenten und Studentinnen sind an diesem Wochenende in der Landesvertretung von Sachsen- Anhalt in Berlin zusammen gekommen, um bei einem Planspiel Strategien zur Lösung der internationalen Finanzmarktkrise zu entwickeln. Dabei wird eine EU-Ratssitzung simuliert, an der die EU- Kommission und 27 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union teilnehmen.

Während der Verhandlungen um den genauen Laut eines Gesetzesentwurfs zur Stärkung der europäischen Finanzaufsicht zeigten sich deutlich die verschiedenen Positionen der Mitgliedsländer. Vor allen Dingen Großbritannien beharrte auf weniger und liberalere Regulierungen der Finanzmarktaufsicht. Dies hat allerdings auf wenig Verständnis der übrigen Teilnehmer geführt. Die schwedische Ratspräsidentschaft erklärt die Situation im genauen.

Anhören: Erläuterung der schwedischen Ratspräsidentschaft

Die europäische Kommission hat durchaus Verständnis für die Haltung der Briten, erklärt uns ein Sprecher der Kommission: Download des kurzen Kommentars.

Auf die Frage, ob sich Großbritannien gegenüber ihren Mitgliedsstaaten ignorant verhalte, reagiert ein Sprecher der britischen Regierung leicht genervt und erklärt die Differenzen aufgrund verschiedener historischen Hintergründe der Länder.


Anhören: Sprecher der britischen Regierung im Interview.

Einzig die Inselnachbarn aus Irland haben Verständnis für die harte Haltung ihrer Nachbarn: Download der irischen Meinung.

Nach zähen Verhandlungen über die genauen Formulierungen der Änderungswünsche scheiterte das Vorhaben kurz vor der endgültigen Wahl an Deutschland und Frankreich. Eine Sprecherin der deutschen Regierung rechtfertigt ihr Stimmverhalten.

Auch seitens der schwedischen Ratspräsidentschaft war die Enttäuschung über das Scheitern nicht weg zu hören. Dennoch zeigt man sich optimistisch für eine mögliche Einigung.

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